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Fragen & Antworten | FAQ

Fragen & Antworten

(FAQ)

 

Brauche ich ein Patent?

 

Wie bekomme ich Markenschutz?

Was bedeutet es, wenn jemand Widerspruch gegen meine Marken oder Markenanmeldung eingelegt hat?

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Was muss ich tun, wenn mir das DPMA Folgendes geschrieben hat?

  • "Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Ihrer Markenanmeldung muss überarbeitet werden. Es enthält Formulierungen, die nicht eindeutig einer Klasse der amtlichen Klassifizierung zugeordnet werden können und/oder nicht bzw. falsch gruppiert wurden und/oder zur Bestimmung des Schutzumfangs der angemeldeten Marke zu unkonkret sind."
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Kann ich eine Marke auch selber anmelden?

Ja, man kann eine Marke auch selber anmelden, muss aber streng darauf achten, dass das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis passt und zukunftsfähig ist.

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Dazu sollte man einerseits die eigenen geschäftlichen Entwicklungsmöglichkeiten berücksichtigen und andererseits sich intensiv mit den Begriffen der Klassifikation beschäftigen.

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Was kann ich tun, wenn ich eine Abmahnung erhalten habe?

Auch dann, wenn Sie die Sache für noch so blödsinnig halten, sollten Sie sie nicht Ignorieren.
Auch dann, wenn Sie die Abmahnung für berechtigt halten, sollten Sie nicht einfach das tun, was in der Abmahnung vorgeschlagen wird.
Direkt zu meiner Kanzlei oder weiterlesen.

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Auch bei einem im Prinzip berechtigten Anspruch des Abmahnenden kann man sich ohne Not "in Teufels Küche" bringen, wenn man unhinterfragt das tut, was in der Abmahnung vorgeschlagen wird.

Vielmehr sollten Sie, immer wenn Ihnen eine Abmahnungeinstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zugegangen ist, unbedingt kompetenten anwaltlichen Rat einholen.

Direkt zu meiner Kanzlei oder mehr dazu.

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