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Schutzhindernisse | grounds for refusal

Schutzhindernisse

Bei den Schutzhindernissen unterscheidet man absolute und relative Hindernisse.

Absolute Schutzhindernisse betreffen die Schutzfähigkeit eines Zeichen als solches und können vor der Eintragung im Eintragungsverfahren, nach der Eintragung im Nichtigkeitsverfahren (Löschungsverfahren) geltend gemacht werden.

Relative Schutzhindernisse gehen auf ältere ähnliche Marken zurück und können im Widerspruchsverfahren oder im Nichtigkeitsverfahren (Löschungsverfahren) geltend gemacht werden.