Urheberrecht

Das Urheberrecht spielt in der heutigen Informationsgesellschaft eine bedeutende Rolle. Es hat Berührungspunkte zu vielen Gebieten des Lebens und tritt dementsprechend in ganz verschiedenen Ausprägungen zu Tage:

Das Gesetz das vollständig "Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte" heißt und mit UrhG abgekürzt wird, unterscheidet prinzipiell zwischen

• Urheberrechten (§§ 1 ff. UrhG) und
• Verwandten Schutzrechten (§§ 70 ff. UrhG).

In der Praxis sind die Übergänge aber oft fließend und nicht sehr deutlich, insbesondere bei folgenden Gegenständen

• Verlagsrecht (Autorenverträge),
• Verwertungsgesellschaften, insbesondere auch GEMA und VG-Wort
• Multimedia,
• Datenbanken und
• Computerprogramme.

Hinsichtlich der Rechte des Urhebers unterscheidet das Gesetz im Grundsatz zwischen

• Urheberpersönlichkeitsrecht (§§ 12 ff. UrhG), insbesondere die Rechte auf
  • Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) und
  • Wahrung der Werkintegrität (§ 14 UrhG),
• Verwertungsrechten (§§ 15 ff. UrhG) und
• Nutzungsrechten (§§ 31 ff. UrhG).

Diese Rechte des Urhebers bestehen nicht schrankenlos. Die Schranken ergeben sich aus Teil1, Abschnitt 6 des Gesetzes (§§ 44a ff. UrhG). Insofern gibt es eine Reihe von Regelungen, deren Beachtung in der Praxis of Schwierigkeiten bereitet:

• Gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a ff. und 55 ff. UrhG) und
• Vergütungsregelungen für einen Teil dieser gesetzlich erlaubten Nutzungen (§§ 54 ff. UrhG).

Schließlich finden sich im Gesetz Regelungen, wie  Verletzungen der im UrhG geregelten Rechte technisch vermieden werden können (Kopierschutz nach §§ 95a ff. UrhG) und wie im Falle von dennoch vorkommenden Verletzungen vorgegangen werden kann. (§§ 97 ff. UrhG). Die wichtigsten Rechte dabei sind Ansprüche auf:

• Unterlassung und Schadensersatz (§ 97 UrhG),
  • Abmahnung (§ 97a UrhG)
• Vernichtung, Rückruf und Überlassung (§ 98 UrhG),
• Auskunft (§ 101 UrhG),
• Grenzbeschlagnahme (§§ 111b f. UrhG) und schließlich
• Bestrafung (§§ 106 ff. UrhG)

Das Urheberrecht ist schon seit langem international verflochten und auch sehr stark von technologischen Entwicklungen geprägt.

Besondere Probleme in der Praxis wirft die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Gegenständen im Internet auf und der Umgang damit.