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Markenüberwachung | Trademark watching

Markenüberwachung / Recherchen

Sehr viele Markenämter, so insbesondere auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüfen vor Eintragung einer neu angemeldeten Marke in der Regel nicht, ob es bereits eine identische oder ähnliche ältere Marke gibt. Das ist Sache der Anmelder bzw. Inhaber von Marken:

  • Will der Inhaber einer Marke - meist auch schon als Anmelder in seinem eigenen Anmeldeverfahren - sichergehen, dass seine Rechte nicht durch eine jüngere Anmeldung beeinträchtigt oder verletzt werden, muss er entsprechende regelmäßige Recherchen betreiben, das nennt man Markenüberwachung.
  • Will der Anmelder einer Marke sichergehen, dass er durch die Anmeldung seiner Marke keine älteren Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt, muss er entsprechende Recherchen zu etwaigen älteren Marken oder auch anderen Rechten durchführen.
  • Derartige Recherchen empfehlen sich auch, bevor eine bereits eingetragene Marke in Benutzung genommen wird.